Stadt Trier wird „multikulti“

Stadt Trier wird „multikulti“

In der Stadt Trier und Umgebung leben immer mehr Menschen, die aus dem Ausland stammen. In den letzten 20 Jahren hat sich die Anzahl der Ausländer in Trier von 13.700 auf 32.000 erhöht. Diese Entwicklung stellt die regionale Politik vor neue Herausforderungen und gewährt der Stadt Trier laut vielen Experten neue Möglichkeiten.

Viele Menschen in der Region Trier haben einen ausländischen Pass. In den letzten 20 Jahren hat sich der Anteil der ausländischen Bevölkerung in der Stadt Trier und den angrenzenden Landkreisen deutlich erhöht. Während 1990 noch ungefähr 13.700 Menschen in der Region Trier mit einem ausländischen Passe gelebt haben, sind es mittlerweile schon ungefähr 32.000. Nicht miteingerechnet sind die Aus- und Übersiedler aus der ehemaligen Sowjetunion, da diese mit der Umsiedlung nach Trier den deutschen Pass erhalten haben. Nimmt man die Stadt Trier und die vier Landkreise zusammen, haben 6,28 Prozent der 513 000 Einwohner keine deutsche Staatsbürgerschaft. Auch wenn der Anstieg in den letzten Jahren sehr rasant verlaufen ist, sehen Experten in dieser Entwicklung keine großen Probleme. Die Zahl sei „noch moderat“, sagt Soziologie-Professor Waldemar Vogelgesang von der Uni Trier. Und auch wenn es so weitergeht: Der Wissenschaftler sieht keine Probleme, „solange es nicht zu schnell geht und keine räumliche Ballung der Zuwanderer auftritt“. Im Gegenteil: Die Neu-Bürger brächten „kulturelle Vielfalt und Bereicherung auch in ländliche Regionen“. Mit anderen Worten: die Stadt Trier wird „multikulti“.

Viele Luxemburger in Trier

In den Trierer Raum haben sich die letzten Jahre über vor allem viele Luxemburger angesiedelt. Viele Menschen aus Luxemburg ziehen den deutschen Wohnraum vor, da er meistens noch deutlich günstiger ist als Luxemburg selbst. Die Miet- und Wohnpreise sind in den letzten Jahren im Großherzogtum explodiert. Aus diesem Grund zieht es viele Luxemburger auf die deutsche Grenzseite.

Auch die regionale Wirtschaft hat sich längst auf Zuwanderer eingeschossen. In den letzten Jahren wurden Ausbildungsstellen durch die Arbeitsagentur und die Handwerkskammer in Trier bis hin nach Spanien ausgeschrieben. Auf eine Befragung hin wurden 100 Stellen angeboten. „Wir sind mittendrin im Vermittlungsprozess“, sagt Isabell Juchem von der Arbeitsagentur Trier, muss aber auch feststellen, die Aufgabe sei „sehr beratungsintensiv“.

Stadt Trier: Exhibitionist treibt sein Unwesen

Stadt Trier: Exhibitionist treibt sein Unwesen

In der Stadt Trier treibt seit zwei Tagen ein Exhibitionist sein Unwesen. Bereits zweimal wurden Frauen in den letzten Beiden Tagen von einem Exhibitionisten in Trier belästigt. Sowohl am Sonntag, als auch am Montag hat ein Mann sein Geschlechtsteil gegenüber Frauen in Trier entblößt. Die Polizei in Trier geht aufgrund der beiden Beschreibungen des Mannes davon aus, dass es sich um den gleichen Täter handeln muss.

Frauen aufgepasst: In der Stadt Trier treibt derzeit ein Exhibitionist sein Unwesen. Unabhängig voneinander kamen am Sonntag und am Montag zwei Frauen zur Polizei in Trier und gaben an, dass sie von einem Mann belästigt worden seien. Dieser habe vor ihren Augen sein Geschlechtsteil entblößt. Nachdem die Polizei ein Trier die beiden Beschreibungen der beiden Frauen miteinander verglichen hat, geht sie davon aus, dass es sich um ein und denselben Täter handelt. Der etwa 18 bis 20 Jahre alte Mann hat sich an zwei aufeinander folgenden Tagen Frauen in Trier in schamverletztender Art und Weise gezeigt: er entblößte sein Geschlechtsteil.

Der erste Vorfall ereignete sich am Sonntag, 13. Januar, gegen 21 Uhr in der Helenenstraße in Trier. Dort folgte er einer Frau aus Richtung Gartenfeldstraße. Er zeigte der Frau sein Geschlechtsteil. Nach einem kurzen Wortwechsel flüchtete der Mann. An Montag, 14. Januar, dann folgte der Unbekannte gegen 22.30 Uhr einer Frau von der Gartenfeld- bis in die Egbertstraße. Auch dort kam es zu einem Wortwechsel, als die Frau den Unbekannten ansprach. Währenddessen zeigte er erneut sein Geschlechtsteil.

Folgende Beschreibung gaben die beiden Frauen ab:
Der Exhibitionist soll etwas 18 bis 20 Jahre alt sein. Nach ungefähren Schätzungen soll er nicht größer als 1,70 Meter sein. Der Mann hat eine kräftige bis dickliche Figur und kurze, dunkle, Haare, die möglicherweise gegelt sind.

Zeugenhinweise an die Kripo Trier, Telefon 0651/9779-2290 oder 0651/9779-2225.

 

Schmuddelliste im Internet: Stadt Trier zieht vor das Oberverwaltungsgericht

Schmuddelliste im Internet: Stadt Trier zieht vor das Oberverwaltungsgericht

Die Stadt Trier möchte nun endgültig Klarheit über die Veröffentlichung von Restaurants und Gastronomiebetrieben im Internet auf der sogenannten Schmuddelliste haben. Nachdem die Stadt Trier zwei Namen veröffentlicht hatte und beide Veröffentlichungen von dem Verwaltungsgericht in Trier untersagt worden waren, zieht die Stadt Trier nun vor das Oberverwaltungsgericht in Koblenz, um dort endgültig Klarheit über die eigenen Kompetenzen und Pflichten zu erhalten.

Die Stadt Trier wird die beiden Urteile des Verwaltungsgerichts in Trier zu der Veröffentlichung unterschiedlicher Restaurants und Gastronomiebetriebe auf der sogenannten Schmuddelliste im Internet nicht hinnehmen. Die Stadt Trier hatte zwei Restaurants auf diese Liste, die den Verbraucher schützen soll, gesetzt. Beide Unternehmen klagten vor dem Verwaltungsgericht und bekamen letztendlich von den Richtern Recht. In beiden Fällen wurde die Stadt Trier an den Pranger gestellt. Nun wird die Stadt vor das Oberverwaltungsgericht in Koblenz ziehen, denn sie möchte endgültig Klarheit über die Anwendung des neuen Gesetzes haben. Diese Auslegung des neuen Lebensmittelgesetzes – Kommunen sind seit dem 1. September 2012 bundesweit verpflichtet, Schmuddelbetriebe im Internet zu veröffentlichen – will die Trierer Stadtverwaltung vom Oberverwaltungsgericht (OVG) überprüfen lassen.

Stadt Trier rätselt über Gesetzesanwendung

Die Stadt Trier rätselt derzeit über die richtige Gesetzesanwendung der Schmuddelliste im Internet. Nach eigenen Angaben ist sie nicht sicher, welche Verstöße vorliegen müssen, damit eine Veröffentlichung im Internet gerechtfertigt scheint. Reichen hygienische Mängel wie zum Beispiel ein Schimmelrasen im Kühlschrank aus, um Verbraucher im Internet vor dem Verzehr von Speisen, Brötchen oder Wurst aus dem jeweiligen Lebensmittelbetrieb zu warnen? Oder ist ein solches öffentliches Anprangern erst gerechtfertigt, wenn die städtischen Lebensmittelkontrolleure konkret verdorbene Lebensmittel – also schimmliges Gemüse oder verschleimtes Fleisch – entdecken? Diese Frage wird das Oberverwaltungsgericht in Koblenz in den kommenden Wochen in Bezug auf die Schmuddelliste entscheiden müssen. Sollte das Oberverwaltungsgericht ein Urteil fällen, darf dieses mit viel Spannung erwartet werden.

 

Allerheiligenmesse 2013 auch am 1. November geöffnet?

Allerheiligenmesse 2013 auch am 1. November geöffnet?

Die Stadt Trier setzt sich für die Allerheiligenmesse 2013 in Trier ein. Im letzten Jahr mussten die Fahrgeschäfte am 1. November 2012 geschlossen bleiben, denn nach einem deutschen Gesetz müssen in Deutschland öffentliche Unterhaltungseinrichtungen an stillen Feiertagen ruhen. Für die Betreiber der Fahrgeschäfte ist damit ein umsatzstarker Tag weggebrochen. 2013 soll die Allerheiligenmesse auch wieder am 01. November geöffnet haben.

Die Allerheiligenmesse  in Trier könnte 2013 vor dem Aus stehen. Der Grund ist ein umstrittenes Gesetz in Deutschland. Im letzten Jahr mussten die Fahrgeschäfte aufgrund des Landesgesetzes zum Schutz der Sonn- und Feiertage am 01. November 2012 geschlossen bleiben. Damit ist den Betreibern der Stände auf der Allerheiligenmesse ein umsatzstarker Tag verloren gegangen. Sollte sich dies 2013 wiederholen, dann könnte die Allerheiligenmesse spätestens 2014 auf der Kippe stehen. Aus diesem Grund wird sich der Trierer Oberbürgermeister für die Veranstaltung in Trier einsetzen. Derzeit überprüft die Stadt Trier die juristischen Möglichkeiten gegen das Landesgesetz vorzugehen. Dieses soll die sogenannten stillen Feiertage in Rheinland-Pfalz schützen. Es besagt, dass alle öffentlichen Einrichtungen, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem jeweiligen Feiertag stehen, geschlossen bleiben müssen. Das Land sieht den 1. November als Gedenktag für die Heiligen und hält ihn damit für einen stillen Feiertag. Des Weiteren führt das Land aus, dass die Allerheiligenmesse in Trier nicht im Zusammenhang mit dem Feiertag steht. Klaus Jensen und die Kirche sehen dies anders.

Bischöfliches Generalvikariat unterstützt Stadt Trier indirekt

Der Trierer Oberbürgermeister wird indirekt durch das Bischöfliche Generalvikariat unterstützt, das von Klaus Jensen um Auskunft gebeten wurde. Dieses hebt hervor, dass der 1. November nicht mit anderne Gedenktagen vergleichbar sei, denn de Christen feiern die Heiligen. Während der Totensonntag zum Gedenken an die Toten in stiller Andacht dient, sollen die Heiligen an Allerheiligen gefeiert werden. Klaus Jensen hofft mit dieser Argumentation die Legitimation für die Allerheiligenmesse zu erhalten. Auch die FWG in Trier betont im Stadtrat, dass die Allerheiligenmesse in Trier zu den traditionellen Veranstaltungen gehört und dass man diese nicht aufgrund eines zweifelhaften Landesgesetzes aus dem Jahr 1970 gefährten sollte. Das Land zeigt sich bis jetzt uneinsichtig. Die Allerheiligenmesse 2013 wird auf jeden Fall stattfinden. Ob die Fahrgeschäfte ein letztes Mal in Trier gastieren, kann noch nicht gesagt werden. Vieles wird von der Überzeugungskraft des Trierer Oberbürgermeisters Klaus Jensen abhängen.

 

Stadt Trier: „Knöllchen“ werden 2013 teurer

Stadt Trier: „Knöllchen“ werden 2013 teurer

Parksünder in Trier müssen sich ab 2013 in Acht nehmen, denn die Stadt Trier plant den „Großangriff“. Im kommenden Jahr sollen drei neue Vollzeitstellen mit Hilfspolizisten geschaffen werden, die dann zusätzliche Kontrollen in Trier durchführen können. Diese Stellen sollen „kostenneutral“ bleiben, d.h. sie sollen sich über Knöllchen bezahlt machen. Außerdem werden die Bußgelder im kommenden Jahr erhöht.

Parksünder und Falschparker müssen sich ab dem kommenden Jahr in Trier in Acht nehmen, denn die Stadt plant einen flächendeckenden Angriff auf alle Falschparker. Bereits vor Wochen war bekannt gegeben worden, dass die Bundesregierung im kommenden Jahr den Bußgeldkatalog, der bundesweit einheitlich ist, für Falschparker reformieren wird. Im Klartext heißt das, dass Falschparker auch in Trier in Zukunft tiefer in die Tasche greifen müssen, denn die ungeliebten Knöllchen werden deutlich teurer werden. Ob sie so teuer werden wie Trierer Parkhäuser darf derweil bezweifelt werden.

Die Stadt Trier hat in dieser Woche bekannt gegeben, dass sie drei neue Vollzeitstellen zur Verkehrskontrolle schaffen wird. Diese soll mit Hilfspolizisten besetzt werden. Auf diese Weise soll die Kontrolldichte in Trier deutlich erhöht werden. Dass die neuen Hilfspolizisten auf das Verteilen von Knöllchen angewiesen sind, ergibt sich bereits aus der Maßgabe der Stadt Trier, die davon ausgeht, dass die neuen Stellen kostenneutral sein werden. Die Gehälter der Hilfspolizisten sollen sich demnach aus den Mehreinnahmen der zusätzlichen Knöllchen ergeben. Bisher hatte die Stadt Trier immer wieder betont, dass die Mehrkosten, die durch neue Stellen entstehen würden, nicht nur das Schreiben von Knöllchen gedeckt werden können. Anscheinend hat sich im Rathaus in Trier hier ein Paradigmenwechsel vollzogen.

Knöllchen werden an Parkgebühren angeglichen

Die Bundesregierung wird im kommenden Jahr die Bußgelder durchschnittlich um fünf Euro anheben. Der Bundesverkehrsminister Ramsauer begründet dies mit der Tatsache, dass die Bußgelder außer Verhältnis zu den Parkgebühren stehen, die seit Jahren angehoben wurden. Vielleicht sollte man sich überlegen, dass man das Parken wieder bezahlbar machen muss.

Stadt Trier: Abfallgebühr wird 2013 gesenkt

Stadt Trier: Abfallgebühr wird 2013 gesenkt

Gute vorweihnachtliche Nachrichten für alle Müllkunden in der Stadt Trier: Die Müllabfuhr senkt ihre Abfallgebühren für das kommende Jahr 2013. Auch die Haushalte im Kreis Trier-Saarburg profitieren von den Senkungen. Der Zweckverband ART hat dies in dieser Woche beschlossen.

Gute Nachricht für alle Haushalte in Trier und dem Kreis Trier-Saarburg: Im kommenden Jahr werden zwar die Strompreise und die GEZ-Gebühren deutlich teurer, allerdings senkt der Zweckverband ART die Abfallgebühr. Dies ist vor allem auf den Gebrauch der modernen Abfallaufbereitungsanlage im Entsorgungszentrum (EVZ) Mertesdorf zurückzuführen, denn der produzierte Brennstoff kann zum Teil gewinnbringend verkauft werden. Auf diese Weise ist der Zweckverband im Raum Trier in die glückliche Lage versetzt worden, die Abfallgebühren für die Haushalte in der Stadt Trier und im Kreis Trier-Saarburg für das kommende Jahr zu senken. Für die Leerung der Hausmülltonnen und die damit verbundenen Zusatzleistungen (etwa blaue Tonne, gelber Sack) berechnet der ART künftig im Schnitt 5,6 Prozent weniger. Ein Vier-Personen-Haushalt zahlt im Kreis Trier-Saarburg dann unter 90 Euro pro Jahr für die 80-Liter-Mülltonne plus übrige Leistungen. Bisher sind es 94,44 Euro. Außerdem sinken die Gebühren für Abfälle aus Haushalten und Gewerbe, die im Entsorgungs- und Verwertungszentrum (EVZ) Mertesdorf angeliefert werden, von 153 Euro auf 123 Euro pro Tonne. Die Gebühr für Kleinmengen bis 100 Kilo sinkt sogar auf 9,90 statt bisher 12,50 Euro.

In der Stadt Trier fällt die Vergünstigung ein wenig niedriger aus. Grund hierfür ist der Hol- bzw. Bringdienst der einzelnen Müllmänner, die die Mülltonnen eigenständig bewegen müssen. Dieser Dienst wird nach einem bestimmten Tariflohn gezahlt, der in diesem Jahr angehoben worden ist.

Stadt Trier: Mehr Geld für freie Träger der Jugendhilfe

Stadt Trier: Mehr Geld für freie Träger der Jugendhilfe

In dieser Woche möchte der Stadtrat Trier den neuen Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahren verabschieden. Nachdem sich die Jugendhilfe in diesem Jahr darüber beschwert hat, dass sie zu wenig Geld von Trier erhalte, wird sich dies in den kommenden beiden Jahren anscheinend ändern. Der neue Haushalt soll den freien Trägern der Jugendhilfe 300.000 Euro mehr jährlich bringen.

Die freien Träger der Jugendhilfe in Trier haben in diesem Jahr schwer unter den Kürzungen gelitten, die die Stadt Trier aufgrund der Anweisungen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in dem Haushalt 2012 beschlossen hat. Aus diesem Grund soll vor allem die Jugendhilfe in dem neuen Doppelhaushalt der kommenden beiden Jahren wieder besser gestellt werden. Der Stadtrat Trier möchte in dieser Woche den neuen Doppelhaushalt 2013/2014 verabschieden. Dieser soll vorsehen, dass die Jugendhilfe in Trier jährlich 300.000 Euro mehr zugewiesen bekommt, um ihren Aufgaben im vollen Umfang nachzukommen.
Die freien Träger der Jugendhilfe in Trier hatten in den letzten Monaten offen die Sparpolitik der Stadt Trier kritisiert.
Eine weitere Änderung im Vergleich zum Haushaltsentwurf, den Oberbürgermeister Klaus Jensen im Oktober einbrachte, betrifft das Ortsbeiratsbudget. Die Fraktionen lehnen eine von Jensen vorgeschlagene Verringerung von bisher 400.000 auf 300.000 Euro für alle 19 Ortsbeiräte zusammen ab. Demnach können die Ortsbeiräte weiterhin mit der gleichen Summe wie in diesem Jahr arbeiten.
Es gilt derweil als sicher, dass der Stadtrat Trier den neuen Haushaltsplan für die kommenden beiden Jahren in dieser Woche verabschieden wird. Alle Fraktionen scheinen sich so weit einig zu sein.

Stadt Trier: Verbesserungen im Winterdienst 2012

Stadt Trier: Verbesserungen im Winterdienst 2012

Vor zwei Jahren hat sich die Stadt Trier nur unzureichend auf den Winter eingestellt. Aufgrund der niedrigen Temperaturen und der vielen Wintertage, hatte die Stadt am Ende zu wenig Streusalz. Viele Händler in Trier beschwerten sich daraufhin, denn die Menschen konnten nur noch unter schwierigen Bedingungen in die Trierer Innenstadt kommen. In diesem Jahr soll der Winterdienst der Stadt besser funktionieren.

Die Stadt Trier zeigt sich in diesem Jahr nach eigenen Angaben deutlich besser auf den Winterdienst vorbereitet als noch vor zwei Jahren. Damals litt die Stadt an der Mosel unter einem langen Winter mit vielen Tagen und Nächten, an und in denen die Temperaturen deutlich unter der Nullgrenze lagen. Aus diesem Grund musste die Stadt Trier bereits früh mit einem ausgiebigen Winterdienst beginnen. Weil sich die Stadt nicht auf einen solchen Winter vorbereitet hatte, fehlte am Ende das Streusalz. Aus diesem Grund waren die Straßen in Trier lange Zeit nur schwer benutzbar. Viele Einzelhändler beschwerten sich, dass ihre Kunden kaum noch in die Geschäfte kommen würden, da sie Probleme hätten, den Weg gefahrfrei zurückzulegen. In diesem Jahr soll sich die Stadt nach eigenen Angaben deutlich besser auf den Winter und den damit verbundenen Winterdienst eingestellt haben.

Prioritätenliste der Stadt Trier

Lange Zeit glaubte man in Trier, die Stadt würde eine geheime Prioritätenliste führen, die der Stadtverwaltung vorschreibt, welche Straßen in welcher Reihenfolge zu bearbeiten sind. Die Bauderzernentin Simone Kaes-Torchiani gab in dieser Woche bekannt, dass es eine solche verbindliche Liste nicht gibt. Dennoch werde man sich bei der Stadt Trier vorher überlegen, welche Straßen in welcher Reihenfolge vom Schnee befreit werden müssen. Grundsätzlich sind Hauptverkehrsadern und der Uferbereich immer an erster Stelle zu räumen. „In reine Wohnstraßen fahren wir als Allerletztes.“ Tiefbauamt, Grünflächenamt und Sportamt leisten gemeinsam den Winterdienst. „Eben alle, die mit einer Schaufel umgehen können“, so die Baudezernentin.

Außerdem stehen in diesem Jahr mehr Personal und größere Mengen Steusalz zur Verfügung. Des weiteren sollen keine Helfer mehr eingesetzt werden, die die Straße von Hand räumen und danach steuen. Vielmehr möchte die Stadt Trier in diesem Jahr hauptsächlich Räumfahrzeuge einsetzen, da diese deutlich schneller und effektiver arbeiten als Helfer.

Einigung mit den Händlern in der Trierer Innenstadt

Derweil hat sich die Stadt Trier mit den Händlern in der Trierer Innenstadt über den Winterdienst in diesem Jahr geeinigt. Gerade diese hatten sich 2010 darüber beschwert, dass die Stadt nicht in der Innenstadt aktiv werde und den Schnee nicht wegräume. Stadt Trier und Einzelhandel sind nun so verblieben, dass die Stadt den Schnee an eine bestimmte Stelle räumt und der Einzelhandel dann für den Abtransport verantwortlich ist.

Allem Anschein muss man sich in diesem Jahr bei dem Winterdienst der Stadt Trier keine allzugroßen Sorgen machen. Dennoch gibt es immer wieder Raum für böse Überraschungen.

 

Kastanienbaum wurde im Oktober 2012 kontrolliert

Kastanienbaum wurde im Oktober 2012 kontrolliert

Der Kastanienbaum in der Trierer Innenstadt, der in dieser Woche traurige Berühmtheit erlangt hat, wurde erst im Oktober 2012 von der Stadt Trier auf seine Standfestigkeit überprüft. Damals wurden keine Mängel oder Gefahrrisiken festgestellt. Derweil hat der Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen auf einer Pressekonferenz versichert, dass die Stadt eine lückenlose Aufklärung betreiben werde.

Hätte das Unglück, das in dieser Woche das Leben einer aus Trier stammenden Frau gekostet hat, verhindert werden können? Die Stadt Trier gab gestern bekannt, dass der Kastanienbaum, der am Donnerstag umgefallen war, erst im Oktober 2012 überprüft worden war. Die Kontrolle, die vor allem dazu diente, die Standfestigkeit des Baums zu überprüfen, hatte damals keine Auffälligkeiten ergeben. Aus diesem Grund setzte die Stadt Trier den Kastanienbaum auch nicht auf eine interne Liste, auf der alle zu fällenden Bäume der Stadt auftauchen. Die Baudezernentin Kaes-Torchiani, die auch für das Grünflächenamt zuständig ist, gab bekannt, dass man sich in Trier bei den Kontrollen der Bäume an bundesweit anerkannten Richtlinien orientiere. Dennoch sei es nicht auszuschließen, dass immer ein Restrisiko bleibt, auch wenn die Standhaftigkeit bei einer solchen Kontrolle nicht beanstandet wird. Welche Ursache letztlich für das Umfallen des Kastanienbaums verantwortlich war, wird erst das Gutachten klären können, das von der Staatsanwaltschaft in Trier in Auftrag gegeben wurde. Bis dahin wird die Stadt Trier ihre Kontrollmaßnahmen nicht ändern. Außerdem gab das Grünenflächenamt bekannt, dass es keine Sonderüberprüfungen von den restlichen Kastanien in Trier geben werde.

Zeuge kritisiert Feuerwehr

Derweil muss sich die Feuerwehr in Trier mit der Kritik eines Augenzeugen auseinandersetzen. Dieser hatte in dieser Woche berichtet, dass die Einsatzkräfte erst zehn Minuten nach dem Notruf angekommen sind. Außerdem hatten die Feuerwehrleute keine entsprechende Ausrüstung dabei. Thomas Egger, Feuerwehrdezernent in Trier, hat diese Vorwürfe bereits weit von sich gestoßen. Er bekräftigte, dass die Einsatzkräfte nach drei Minuten am Unfallort mit der passenden Ausrüstung eingetroffen sind. Der Unglücksfall wird die Stadt Trier weiter in Atem halten.