Schammatdorf Trier – solidarisches Miteinander

Das integrative Wohnprojekt Schammatdorf in Trier existiert schon seit über 30 Jahren und ist sehr erfolgreich. Das Dorf entstand aus dem Wunsch, ein Wohngebiet mit sozialen Zielen zu errichten. Auch preisgünstiger Wohnraum für alle sollte durch das Projekt möglich werden. Das Projekt entstand vor dem Hintergrund der zahlreichen Probleme im städtischen Wohnungsbau und sollte preiswertes Wohnen für alle möglich machen. Das Schammatdorf ist das Ergebnis der Zusammenarbeit des Sozialdezernats der Stadt Trier, der Abtei Sankt Matthias und der Wohnungsbau und Treuhand AG als Bauträger.
Schon 1979 konnten die ersten Bewohner die Siedlung auf dem Gelände der Benediktinerabtei einziehen. Heute leben hier 260 Menschen mit und ohne Behinderung. Neben der Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums war ein weiterer Grundgedanke, Menschen mit Problemen bei der Bewältigung des Alltags einen Lebensraum zu schaffen, in dem sie selbstständig leben können.

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Malu Dreyer hält Regierungserklärung in Mainz!

Malu Dreyer hält Regierungserklärung in Mainz!

Die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat an diesem Vormittag eine erste Regierungserklärung in Mainz gehalten. Sie betonte in ihrer Ansprache an den rheinland-pfälzischen Landtag vor allem ihre Bereitschaft, einen offenen Regierungsstil zu prägen. Sie werde zukünftig den Dialog suchen, versicherte die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Um 11 Uhr war es soweit: Die neue Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hielt ihre erste Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die Nachfolgerin des ehemaligen Landesvaters Kurt Beck betonte in ihrer Ansprache, dass sie stets versuchen werde, einen offenen Regierungsstil zu prägen. In Situationen, die es zulassen, werde sie den Dialog mit allen Abgeordneten suchen. Sie gab auch bekannt, dass sie in Rheinland-Pfalz ein neues Gesetz einführen möchte, in dem sich die Behörden verpflichten, den Bürgern eigeninitiativ Informationen zu überlassen. Dieses Verfahren wird derzeit in nur einem anderen Bundesland, Hamburg, prakiziert. „Die Rot-Grüne Regierungsarbeit muss mit meiner Regierungserklärung nicht neu erfunden werden.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Beginn ihrer ersten Regierungserklärung im Mainzer Landtag. „Rheinland-Pfalz ist auf gutem Weg. Und Rheinland-Pfalz soll es auch bleiben.“ Malu Dreyer betonte allerdings, dass man einen neuen Schwerpunkt in Bezug auf den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz legen müsse.

Malu Dreyer: Mehr Bürgernähe

Die neue Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz möchte vor allem mehr Bürgernähe erreichen. Sie möcht die Bürgerinnen und Bürger wieder stärker an der Politik beteiligen. Dies soll vor allem über eine offene Staatskanzlei funktionieren. Auf diese Weise sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, ihre Anliegen vorzubringen.

Es wird abzuwarten sein, ob und in welcher Weise Malu Dreyer ihre Ankündigungen einer neuen bürgernahen Politik umsetzen kann. Dass man nicht alles derart ernst nehmen kann, was von Politikern in Regierungsansprachen geäußert wird, sollte mittlerweile auch den optimistischen Zuhörern klar sein.

Malu Dreyer macht Kommunen Mut

Malu Dreyer macht Kommunen Mut

Die neue Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, macht den Kommunen Mut. Sie sagt ihnen eine faire Lösung ihrer finanziellen Probleme in den kommenden Jahren zu. Die Frau des Trierer Oberbürgermeisters Klaus Jensen sagte gestern in Mainz, dass sie in Zukunft alles dafür tun werde, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz zukünftig wieder in der Lage sind, ihre eigenen Aufgaben ordnungsgerecht zu erfüllen.

Die hohe Verschuldung der Kommunen ist eines der größten Probleme in Deutschland. Auch in Rheinland-Pfalz haben die Gemeinden und Kommunen mit hohen finanziellen Belastungen zu kämpfen. Immer wieder müssen die unterschiedlichen Gemeinden Leistungen kürzen, die vor Jahren noch selbstverständlich erschienen. Gute Beispiele für solche Kürzungen sind die wiederkehrenden Schließungen von Schwimmbädern oder Theaterhäusern. Die neue Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat in dieser Woche angekündigt, dass sie sich in Zukunft für eine faire Lösung dieses Problems einsetzen werde. Sie werde alles notwendige unternehmen, damit die Kommunen ihre Kernaufgaben wieder wahrnehmen können, sagte die langjährige Ehefrau von Triers Oberbürgermeister Klaus Jensen. Unter Kurt Beck war bereits ein Finanzausgleich erarbeitet worden, der aber 2012 durch den Verfassungsgerichtshof des Landes Rheinland-Pfalz gekippt worden war. Vor allem wegen hoher Soziallasten sollen die Kommunen mehr Geld bekommen. Bis 2014 muss eine neue Regelung für den Finanzausgleich her. SPD und Grüne im Landtag hatten vorgeschlagen, ungedeckte Kosten für Sozialhilfe je zur Hälfte auf Land und Kommunen aufzuteilen.

 

Bye-bye Kurt Beck: Der „Landesvater“ tritt zurück!

Bye-bye Kurt Beck: Der „Landesvater“ tritt zurück!

Der langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat heute seinen letzten Arbeitstag in der Landesregierung. Der Landesvater Kurt Beck hatte die Geschicke des Bundeslandes Rheinland-Pfalz über ein Jahrzehnt geleitet. Auch wenn er nicht immer einen guten Eindruck hinterlassen hat, kann Kurt Beck auf eine erfolgreiche Regierungszeit zurückblicken.

Das Land Rheinland-Pfalz nimmt Abschied von einem langjährigen Weggefährten. Ministerpräsident Kurt Beck hat heute seinen letzten Arbeitstag in seinem Amt verbracht. Er hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass er sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegen müsse. Die Sozialministerin Malu Dreyer, unter anderem mit dem Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen verheiratet, wird Kurt Beck in sein Amt folgen. Am letzten Arbeitstag verabschiedete sich Kurt Beck von seinen Regierungskollegen, die ihn zum Teil über viele Jahre unterstützt haben. Der Landesvater von Rheinland-Pfalz war eigentlich immer in diesem Bundesland zu Hause. Er hat die Geschicke des Bundeslandes weit über ein Jahrzehnt geleitet. Auch wenn er nicht frei von Kritik regiert hat, so hat er doch einen guten Job gemacht. Die Bürger in Rheinland-Pfalz haben starkes Vertrauen in Kurt Beck bewiesen. Sonst hätte dieser sich nicht so lange an der Spitze des Bundeslandes halten können. «Es ist ein bisschen Wehmut da», sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Mainz. Fast 900 Kabinettssitzungen habe er in den mehr als 18 Jahren geleitet. Seine designierte Nachfolgerin Malu Dreyer (SPD) ist schon etwas aufgeregt vor ihrer Wahl zur Regierungschefin an diesem Mittwoch: «Das Lampenfieber steigt.

 

Malu Dreyer: Wahl zur Ministerpräsidentin am 16. Januar 2013

Malu Dreyer: Wahl zur Ministerpräsidentin am 16. Januar 2013

Die Sozialministerin Malu Dreyer aus Trier soll die Nachfolge des scheidenden Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, antreten. Dieser hat sich aus gesundheitlichen Gründen aus der aktiven Politik zurückgezogen. Vor allem die Affäre um den Nürburgring hat dem Landesvater großen Schaden zugefügt. Dies ist auch der Grund, dass Beck vor dem Landesgericht in Koblenz derzeit als Zeuge auftreten muss.

Der Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, wird am Anfang des kommenden Jahres von seinem Amt zurücktreten. Dies gab der Landesvater bereits vor einigen Wochen in den Medien bekannt. Die aus Trier stammende Malu Dreyer soll seine Nachfolge antreten. Derzeit bekleidet die Ehefrau von Triers Oberbürgermeister Klaus Jensen das Amt der Sozialministerin in Rheinland-Pfalz. Malu Dreyer möchte sich am 16. Januar 2013 vom Landtag in Rheinland-Pfalz zur neuen Ministerpräsidentin wählen lassen. Der Termin, der schon länger im Gespräch war, wurde am Dienstag von Parlamentspräsident Joachim Mertes (SPD) in einer Sitzung des Ältestenrats festgelegt, wie der Landtag am Mittwoch mitteilte. Sowohl die Grünen als auch die SPD und die CDU haben dem Termin zugestimmt. Der amtierende Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will wegen Problemen mit der Bauchspeicheldrüse im Januar abtreten. Er hatte Dreyer als Nachfolgerin vorgeschlagen. Sie ist an Multipler Sklerose erkrankt, fühlt sich aber nach eigenen Worten gesund. Vor allem die Stadt Trier könnte von der neuen Ministerpräsidentin profitieren, da diese eng mit der Stadt an der Mosel verbunden ist. Vor allem Themen wie etwa die schlechte Bahnverbindung nach Trier könnten dann wieder stärker in den Fokus der Landespolitik rücken.

Trier: Malu Dreyer sehr beliebt

Malu Dreyer mit sehr guten Umfragewerten in Rheinland-Pfalz

Die aus Trier stammende Politikerin Malu Dreyer, die im kommenden Jahr das Amt des Ministerpräsidenten von Kurt Beck übernehmen wird, genießt anscheinend die Gunst der Wählergemeinschaft. Während die Sympathiewerte von Kurt Beck und der SPD immer weiter absacken, kann die jetzige Sozialministerin weiter zulegen, dies sagen zumindest die neuen Befragungen in der Bevölkerung.

Nach der ausgedehnten „Nürburgring-Affäre“, die derzeit vor dem Koblenzer Landgericht verhandelt wird, und dem Rücktritt von Landesvater Kurt Beck, scheinen sich die Menschen in Rheinland-Pfalz anscheinend mit dessen Nachfolgerin Malu Dreyer abfinden zu können. Die aus Trier stammende Politkerin kann derzeit auf sehr gute Sympathiewerte aus der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz verweisen. Im kommenden Jahr wird sie das Ministeramt von Kurt Beck übernehmen. Dieser hatte vor Wochen seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen erklärt. Allerdings wird es auch Malu Dreyer nicht gefallen, dass die SPD als Partei deutlich an Wählergunst zu verlieren scheint. Auch der bald ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck verliert immer mehr an Zuspruch aus der Bevölkerung. Die neuen Zahlen zur Wählergunst gehen aus einer Umfrage der Ludwigshafener Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ hervor. Nutznießer scheint die CDU zu sein, die sich deutlich verbessern kann.

Drei von vier Rheinland-Pfälzern (77 Prozent) finden es demnach gut, dass mit Dreyer erstmals eine Frau Ministerpräsidentin im Land werden soll. Fast die Hälfte (45 Prozent) sind der Meinung, dass die amtierende Sozialministerin die Richtige ist, um die Probleme des Landes zu lösen. Knapp ein Viertel der Befragten (24 Prozent) glaubt das nicht, 13 Prozent kennen Dreyer nicht und 18 Prozent wollen die Frage nicht beantworten.

Zwei Punkte auf der „Sympathieskala“

Auf einer „Sympathieskala“ von minus bis plus fünf erreicht Malu Dreyer derzeit 2,1 Punkte unter den Befragten. Damit liegt sie deutlich besser als die Chefin der CDU, Julia Klöckner, die nur auf 0,9 Punkte kommt. Gleichauf mit ihr liegen Innenminister Roger Lewentz, der designierte SPD-Landesvorsitzende, und die Vize-Ministerpräsidentin Eveline Lemke (Grüne). Beck hat stark an Ansehen eingebüßt: Sein Sympathiewert erreicht nur noch plus 0,8 – nach plus 1,6 im Juni. Der Wählerrückhalt für die SPD ist ebenfalls leicht zurückgegangen. Wenn die Menschen nun wählen müssten, würden sich wohl nur noch 35 Prozent für die Sozialdemokraten aussprechen. Die Grünen, die derzeit auch regieren, kämen wohl auf 13 Prozent.

Sigmar Gabriel und Rudolf Scharping kommen nach Rheinland-Pfalz

SPD-Parteitag 2012: Sigmar Gabriel kommt nach Rheinland-Pfalz

Am 10. November 2012 findet der SPD-Parteitag der rheinland-pfälzischen SPD statt. Zu diesem Anlass werden der SPD-Chef Sigmar Gabriel und der ehemalige Ministerpräsident Rudolf Scharping in Rheinland-Pfalz erwartet. Zudem wird Kurt Beck seine Abschiedsrede halten. Er wird sein Amt nach über 19 Jahren an Malu Dreyer aus Trier abgeben.

Hoher Besuch beim rheinland-pfälzischen SPD-Parteitag am 10. November 2012: Neben dem alten Ministerpräsidenten und Landeschef Rudolf Scharping, wird auch der aktuelle SPD-Chef Sigmar Gabriel in Rheinland-Pfalz zu Gast sein. Dies teilte die SPD in dieser Woche der Presse mit. Der Parteitag am 10.  November in diesem Jahr für die SPD in Rheinland-Pfalz sehr besonders, denn er markiert das Ende der Ära Kurt Beck als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz. Am Anfang des kommenden Jahres wird dieser sein Amt, nach fast 20 Jahren, an Malu Dreyer aus Trier abgeben. Am 10. November 2012 wird der Landesvater eine Abschiedsrede halten. Zuletzt hatte er zugeben müssen, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage sei, das Land mit aller Kraft zu führen. Kurt Beck soll Ehrenvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz werden.
Der SPD-Chef Sigmar Gabriel wird ebenso wie der ehemalige Ministerpräsident Rudolf Scharping in Mainz eine Rede halten.

ORDENTLICHER LANDESPARTEITAG
10.NOVEMBER 2012, MAINZ, 10 UHR

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Konstituierung des Parteitages
3. Rede des Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident, (Rechenschaftsbericht)
4. Bericht der Revisoren
5. Aussprache zu
• der Rede / dem Rechenschaftsbericht des Landesvorsitzenden
• den schriftlich vorgelegten Berichten des Schatzmeisters und dem Bericht der Revisoren
• den schriftlich vorgelegten Rechenschaftsberichten der Landtagsfraktion und der Arbeitsgemeinschaften und der Landesgruppe der Bundestagsfraktion
6. Bericht Mandatsprüfungs- und Zählkommission
7. Entlastung des Landesvorstandes
8. Wahl der/des Landesvorsitzenden
9. Wahl der Kandidaten/innen der drei stellvertretenden Landesvorsitzenden
10. Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
11. Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs
12. Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag
13. Weitere Wahlen
14. Antragsberatungen
15. Schlusswort