Baum stürzt um – Ein Toter, mehrere Verletzte in der Nähe der Trevirispassage Trier

Wie Polizei und Feuerwehr mitteilen ist heute Mittag eine Kastanie vom Trierer Rautenstrauch-Park auf die anliegende Straße gestürzt und hat mehrere Menschen unter sich begraben. Nach ersten Angaben der Rettungskräfte gibt es einen Toten, 2 Schwerverletzte und mehrere leichtverletzte Personen. Die Rettungskräfte sind vor Ort. Mehrere Menschen, die das Unglück mit angesehen haben, müssen psychologisch betreut werden.

Warum der tonnenschwere Baum umstürzte steht noch nicht fest.

Kompromiss zwischen Feuerwehr und Stadt Trier in Sicht

Einigung zwischen Stadt und Feuerwehr in Sicht

Allem Anschein nach wird sich die Stadt Trier mit ihrer Feuerwehr einigen können. Oberbrandmeister Jürgen Ihl hatte Klage eingereicht gegen die Stadt Trier, die nicht bereit gewesen war, erbrachte Überstunden vieler Feuerwehrbeamten aus den Jahren 2004 bis 2006 zu erstatten. Nun sollen alle Feuerwehrleute pauschal 7,5 Tage gutgeschrieben bekommen.

Anscheinend scheinen sich die Stadt Trier und der Oberbrandmeister Jürgen Ihl langsam anzunähern. Der Feuerwehrbeamte hatte gegen die Stadt, die gleichzeitig auch sein Arbeitsgeber ist, Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben. Seiner Meinung nach, haben in den Jahren von 2004 bis 2006 viele Beamte der Feuerwehr ihre Wochenstundenarbeitszeit von 48 Stunden deutlich überschritten. Hierfür sind aber keine ausreichenden Ausgleichsmittel von Seiten der Stadt Trier geflossen. Angeblich soll es sich um 470 nicht bezahlte Überstunden handeln. Die Stadt Trier weist dies seit Eingang der Klage zurück, gab aber gleichzeitig zu, dass 58 Stunden durchaus noch nicht bezahlt worden sind. Nebenbei wies sie darauf hin, dass die Ansprüche, die der Kläger geltend machen wolle, längst verjährt seien.
Nun bahnt sich jedoch, bevor es zu einem langen Verfahren kommen könnte, ein Kompromiss beider Parteien an. Die Stadt Trier ist demnach bereit, einigen Feuerwehrbeamten pauschal 7,5 Tage Urlaub zuzuschreiben. Jürgen Ihl gab gegenüber regionalen Medien an, dass er dieses Angebot durchaus interessant findet und darüber nachdenken werde. Welche Feuerwehrleute letztlich von dem pauschalen Urlaub profitieren werden, muss noch ermittelt werden.
Die Klage von Oberbrandmeister Jürgen Ihl hatte zudem eine Debatte über das Verhalten von Beamten gegenüber dem Staat ausgelöst.

Rechtsstreit zwischen Feuerwehr und Stadt Trier

19 Beamte von der Feuerwehr in Trier fordern Nachbezahlungen

Schon vor einiger Zeit haben wir berichtet, dass einige Beamte der Feuerwehr Trier einen Lohnausgleich für geleistete Mehrarbeit in den Jahren 2002 bis 2006 fordern. Jürgen Ihl, Feuerwehrmann in Trier und Mitglied in der Gewerkschaft, hatte gegenüber Medien angegeben, dass die Beamten der Feuerwehr Trier in den vier Jahren von 2002 bis 2006 aufgrund von chronischer Unterbesetzung mehr Arbeitsstunden geleistet hatten, als letztlich ausbezahlt wurden. Folglich gab er an, dass damit einige Beamte, darunter auch er selbst, noch Ansprüche gegenüber der Stadt Trier haben könnten. Die Reaktion der Stadt fiel eher unterkühlt aus. Man überprüfte lediglich, ob es möglich sei, Jürgen Ihl mit einem Disziplinarverfahren zu belegen. Dies ist für die meisten Beamten verheerend, denn dieses Verfahren kostet nicht selten Aufstiegschancen und kann durchaus zum Grund für den Niedergang der beamtlichen Laufbahn werden. Die Stadt Trier gab an, dass man prüfe, ob Jürgen Ihl geschäftliche Internas verraten habe, als er sich mit den Medien getroffen hat.
Allerdings scheint dies nicht wirklich einschlägig, denn in dem Interview mit dem Feuerwehrmann fanden sich keine relevanten Informationen, die viel über geschäftliche Prozesse verraten hätten.

Auch im Stadtrat wird das Thema immer wieder aufgeworfen und diskutiert. So kritisierte die SPD das Vorgehen der Verwaltung und fragte bei Thomas Egger, Feuerwehrdezernent in Trier, an, in welche Richtung sich der Fall entwickle. Im Moment sieht es so aus, als wollten 19 Beamte der Feuerwehr Trier Ansprüche auf eine Lohnnachzahlung geltend machen. Alle zusammen haben Leistungswiderspruch erklärt. Jürgen Ihl wird in einem Musterprozess vor dem Verwaltungsgericht in Trier klagen. Die Stadt gab indes bekannt, dass es keine Ansprüche für Lohnausgleiche geben würde. Es wären keine Mehrarbeitsstunden vorhanden, denen man gerecht werden müsse. Selbst wenn es einen Anspruch gegeben haben könnte, wäre dieser zur heutigen Zeit  verjährt.
Es könnte auch sein, dass man sich bei der Stadt dazu entscheidet, einen freiwilligen Ausgleich zu schaffen. Dieser könnte sich dann in Form eines Freizeitausgleiches zeigen. Aber auch das Aufwenden von finanziellen Mitteln ist durchaus denkbar. Allerdings wären in diesem Fall, sollte die Stadt beabsichtigen, einen vollen Ausgleich zu leisten, 810.000 Euro fällig.
Es bleibt abzuwarten, wie sich der Fall zwischen der Feuerwehr und der Stadt Trier weiterentwickeln wird. Nun gilt es möglichst schnell jemanden zu finden, der den Brand zwischen den beiden Parteien löschen kann.

Streitigkeiten zwischen Feuerwehr und der Stadt Trier

Feuerwehr und Stadt Trier streiten um Überstunden

Die Feuerwehr ist eine der wichtigsten Institutionen, die Deutschland kennt. Täglich werden durch sie Menschen und Eigentum beschützt und gerettet. Dass die Feuerwehr bundesweit einen guten Job macht, zeigen auch Vertrauensumfragen, bei denen die Menschen zu großen Teilen angaben, dass sie der Feuerwehr ohne Weiteres und zum Teil ohne Einschränkung vertrauen.
In Trier kommt es in diesen Tagen zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen der Feuerwehr der Römerstadt und der Stadt Trier. Der Hintergrund sind geforderte Überstundenausgleiche. Jürgen Ihl ist Oberbrandmeister bei der Feuerwehr Trier und darüber hinaus stellvertretender Bundesvorsitzender der im Mai gegründeten Feuerwehrgewerkschaft. Er forderte vor einiger Zeit in der regionalen Presse einen Überstundenausgleich für ihn und seine Kollegen, die in den Jahren von 2002 und 2006 aufgrund von Personalmangel etliche Zusatzstunden abgeleistet haben. Ihl stützte sich bei seinen Forderungen auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgericht. Dies hatte im September diesen Jahres geurteilt, dass Beamte bei der Feuerwehr selbstverständlich ein Recht auf einen Ausgleich der Überstunden hätten. Die Feuerwehr aus Bielefeld hatte vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage eingereicht.
Die Stadt Trier reagierte gereizt auf die Forderungen des Oberbrandmeisters und zitierte diesen augenblicklich zur Stadtverwaltung. Sie gaben an, dass man prüfe, ob Ihl mit einem Disziplinarverfahren zu belegen sei, weil er interne geschäftliche Problempunkte öffentlich gemacht hatte. Gegenüber regionalen Medien gab die Stadt Trier an, dass es zwar rechtens sei, dass Ihl den Rechtsweg geht. Dennoch könne nicht hingenommen werden, dass Beamte der Feuerwehr geschäftliche Belange in die Presse bringen, denn immerhin hätten diese eine besondere Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber.
Diese Aussagen der Stadt Trier brachten die Feuerwehr in der Moselstadt „zum Glühen“. Von dort ließ sich vernehmen, dass es keine rechtliche Grundlage für ein Disziplinarverfahren gäbe. Ihl hätte sich schließlich auf ein durch das Bundesverwaltungsgericht öffentlich gemachtes Urteil berufen. Darüber hinaus stellte die Feuerwehr fest, dass durch den Oberbrandmeister in keiner Weise geschäftliche Belange ausgeplaudert worden sind. Die Stadt Trier beließ es jedoch nicht nur bei der Androhung eines Disziplinarverfahrens, das an sich schon schwerwiegende Folgen für einen Beamten haben kann, sondern sprach auch regionalen Medien, die auf dem Gelände der Feuerwehr in Trier drehen wollten, ein Drehverbot aus. Als Grund wurde angegeben, dass die Abläufe der Feuerwehr gestört werden könnten.
Alles in allem drängt sich doch recht deutlich der Verdacht auf, dass die Stadt Trier hier mit allen Mitteln versucht, ihre Feuerwehr wieder in den Griff zu bekommen. Allerdings scheint man sich auf die falschen Mittel zu konzentrieren. Anstatt in geordneten Gesprächen das Problem zu lösen, versucht die Stadt Trier, die Feuerwehr als Ganzes und Herrn Ihl persönlich unter Druck zu setzen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich der Konflikt zwischen Feuerwehr und Stadt Trier entwickeln wird.