Feuerwehr und Stadt Trier streiten um Überstunden

Die Feuerwehr ist eine der wichtigsten Institutionen, die Deutschland kennt. Täglich werden durch sie Menschen und Eigentum beschützt und gerettet. Dass die Feuerwehr bundesweit einen guten Job macht, zeigen auch Vertrauensumfragen, bei denen die Menschen zu großen Teilen angaben, dass sie der Feuerwehr ohne Weiteres und zum Teil ohne Einschränkung vertrauen.
In Trier kommt es in diesen Tagen zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen der Feuerwehr der Römerstadt und der Stadt Trier. Der Hintergrund sind geforderte Überstundenausgleiche. Jürgen Ihl ist Oberbrandmeister bei der Feuerwehr Trier und darüber hinaus stellvertretender Bundesvorsitzender der im Mai gegründeten Feuerwehrgewerkschaft. Er forderte vor einiger Zeit in der regionalen Presse einen Überstundenausgleich für ihn und seine Kollegen, die in den Jahren von 2002 und 2006 aufgrund von Personalmangel etliche Zusatzstunden abgeleistet haben. Ihl stützte sich bei seinen Forderungen auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgericht. Dies hatte im September diesen Jahres geurteilt, dass Beamte bei der Feuerwehr selbstverständlich ein Recht auf einen Ausgleich der Überstunden hätten. Die Feuerwehr aus Bielefeld hatte vor dem Bundesverwaltungsgericht Klage eingereicht.
Die Stadt Trier reagierte gereizt auf die Forderungen des Oberbrandmeisters und zitierte diesen augenblicklich zur Stadtverwaltung. Sie gaben an, dass man prüfe, ob Ihl mit einem Disziplinarverfahren zu belegen sei, weil er interne geschäftliche Problempunkte öffentlich gemacht hatte. Gegenüber regionalen Medien gab die Stadt Trier an, dass es zwar rechtens sei, dass Ihl den Rechtsweg geht. Dennoch könne nicht hingenommen werden, dass Beamte der Feuerwehr geschäftliche Belange in die Presse bringen, denn immerhin hätten diese eine besondere Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber.
Diese Aussagen der Stadt Trier brachten die Feuerwehr in der Moselstadt „zum Glühen“. Von dort ließ sich vernehmen, dass es keine rechtliche Grundlage für ein Disziplinarverfahren gäbe. Ihl hätte sich schließlich auf ein durch das Bundesverwaltungsgericht öffentlich gemachtes Urteil berufen. Darüber hinaus stellte die Feuerwehr fest, dass durch den Oberbrandmeister in keiner Weise geschäftliche Belange ausgeplaudert worden sind. Die Stadt Trier beließ es jedoch nicht nur bei der Androhung eines Disziplinarverfahrens, das an sich schon schwerwiegende Folgen für einen Beamten haben kann, sondern sprach auch regionalen Medien, die auf dem Gelände der Feuerwehr in Trier drehen wollten, ein Drehverbot aus. Als Grund wurde angegeben, dass die Abläufe der Feuerwehr gestört werden könnten.
Alles in allem drängt sich doch recht deutlich der Verdacht auf, dass die Stadt Trier hier mit allen Mitteln versucht, ihre Feuerwehr wieder in den Griff zu bekommen. Allerdings scheint man sich auf die falschen Mittel zu konzentrieren. Anstatt in geordneten Gesprächen das Problem zu lösen, versucht die Stadt Trier, die Feuerwehr als Ganzes und Herrn Ihl persönlich unter Druck zu setzen.
Es bleibt abzuwarten, wie sich der Konflikt zwischen Feuerwehr und Stadt Trier entwickeln wird.

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