Mit Facebook die eigene Stadt regieren?

Spätestens seit der Diskussion über die Ostallee in Trier, ist den kommunalen Politikern bekannt, dass das soziale Netzwerk Facebook gute Möglichkeiten bieten kann, Bürger an der kommunalen Politik mitwirken zu lassen. Inwieweit dies sinnvoll und umsetzbar sein kann, soll Thema einer Podiumsdiskussion am Montag sein.

Das soziale Netzwerk Facebook hat in den letzten Jahren einen Aufschwung wie kein zweites Unternehmen in dieser Zeit erlebt. Mittlerweile sind beinahe eine Milliarde Menschen bei Facebook als Nutzer registriert. Damit finden sogenannte „Posts“ zahlreiche Abnehmer, die diese wahrnehmen und gegebenenfalls weiter verbreiten. Dies wird natürlich längst nicht mehr nur privat genutzt, sondern auch für Werbung und andere öffentlichkeitswirksame Arbeiten. So können beispielsweise Parteien über das soziale Netzwerk Facebook auf Stimmenfang gehen. Einige sehen in den neuen Möglichkeiten, die das Internet bietet, gute Entwicklungschancen für Elemente der direkten Demokratie. Bürger sollen möglichst einfach und schnell die Geschicke ihrer Stadt, ihrer Gemeinde oder Kommune von zu Hause aus mitbestimmen können.
Genau dieses Phänomen konnte man auch im letzten Jahr in Trier beobachten. 2011 wurde die Tankstelle in der Ostallee zu einem der wichtigsten kommunalen Themen in der Politik. Die Betreiber der Tankstelle wehrten sich gegen eine eventuelle Schließung, die schon durch die Stadtverwaltung in Trier beschlossen worden war. Der Kampf wurde auch über das soziale Netzwerk Facebook geführt. Schnell gründete sich dort eine Gruppe, die sich für den Erhalt der Tankstelle einsetzte. Letztlich sollte der Kampf sich lohnen und die Tankstelle wurde nicht durch die Stadt Trier geschlossen. Dank dieser Situation sind die Politiker in Trier auf diese neue Art der Mitwirkung der Bürger in der eigenen Stadt aufmerksam geworden. Einzig über die Reichweite wird heftig gestritten. Aus diesem Grund hat die SPD in Trier für den kommenden Montag eine Podiumsdiskussion im Kurfürstlichen Palais angesetzt. Diese soll um 19 Uhr beginnen. Thematisch wird man sich mit „Facebook in der Stadtplanung?“ auseinandersetzen.

Auf dem Podium vertreten sind der Politikwisschenschaftler Professor Winfried Thaa von der Universität Trier, Professor Bernd Hamm, Vorsitzender der Lokalen Agenda 21 Trier, die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer, der Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen und Daniel Reichert, Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins liquid democracy. darüber hinaus wurden Gegner und Befürworter der Tankstelle in der Ostallee eingeladen.

 

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