Die Wellener Bürger wollen keinen "Müll" in ihrem Berg.

Entscheidung wird vertagt

Nachdem in der ersten Verhandlung zwischen der Ortsgemeinde Wellen und der TKDZ am gestrigen Dienstag kein Ergebnis erzielt wurde, geht das Verfahren am 27. September in die nächste Runde.

 

Verhandlungsgegenstand war ein zivilrechtliches Verfahren, welches klären soll, inwiefern die Verträge der Ortsgemeinde Wellen mit der TKDZ eine Stollenabstützung mit bergfremdem Material zulassen.

Anwesend waren neben den Hauptbeteiligten, der Ortsgemeinde Wellen, sowie dem Geschäftsführer der TKDZ, Winfried Meseke, auch zahlreiche Mitglieder des Gemeinderates, Frau Sabina Quijano, Mitglied im Landesparteirat von Bündnis 90/Die Grünen, Mitglieder der Bürgerinitiative “Sauberes Wellen”, sowie Vertreter der Presse. Auch der Bürgermeister der Stadt und Verbandsgemeinde Konz, Dr. Karl-Heinz Frieden, saß auf der Seite der Kläger.

Gleich zu Beginn der Verhandlung machte die Richterin den Vorschlag, sich gütlich zu einigen. Diesen Vorschlag wollte die Gemeinde zwar nicht verneinen, im weiteren Verlauf kristallisierte sich jedoch eine klare Linie heraus: Bergversatz im Wellener Stollen soll vorerst nur mit eigenem Material geschehen, im Notfall auch mit anderem Bergmaterial und erst, wenn diese Vorschläge nicht mehr ausreichten, sei man zu neuen Vereinbarungen bereit.
Die TKDZ dagegen argumentierte mit der Notwendigkeit der Absicherungen durch den Bergversatz. Desweiteren sei Bergversatz mit harmlosen Bauschuttstoffen in Deutschland üblich. Für ein solches Verfahren gäbe es genaue Vorschriften.
Damit verließ man von Seiten der TKDZ Ebene immer wieder die zivilrichtliche Ebene und begab sich auf die Verfahrensebene. Am Ende äußerte sich die Richterin dahingehend, dass sich die Umstände seit 40 oder 50 Jahren, als die Verträge geschlossen wurden, geändert hätten.
Der gutachterliche Plan, der in der Verhandlung vorgelegt wurde, stellte klar, wo im Wellener Stollen Material eingebracht werden darf. Der Rechtsanwalt der Gemeinde Wellen, RA Kröhninger bat um eine Prüfungsfrist von sechs Wochen. Die Richterin gab den Beteiligten den eindringlichen Rat mit auf den Weg, man solle in dieser Zeit prüfen, ob man sich nicht außergerichtlich einigen könne,um die Kosten für weitere teure Gutachten einzusparen. Der nächste Verhandlungstermin ist für den 27. September angesetzt.

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